AGB

1. Geltungsbereich

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen zwischen [Name des Unternehmens] (im Folgenden „Anbieter“) und dem Kunden, soweit nicht ausdrücklich schriftlich abweichende Vereinbarungen getroffen werden.

2. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2. Vertragsgegenstand

1. Der Anbieter erbringt Dienstleistungen und liefert Software gemäß individueller Vereinbarung oder Produktbeschreibung.

2. Sofern nicht ausdrücklich vereinbart, erfolgt keine Lieferung des Quellcodes.

3. Leistungsumfang

1. Der Funktionsumfang der Software ergibt sich aus der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Produktbeschreibung oder der schriftlichen Vereinbarung.

2. Installations-, Schulungs- oder Anpassungsleistungen sind nur geschuldet, wenn diese gesondert schriftlich vereinbart wurden.

4. Nutzungsrechte

1. Der Kunde erhält ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an der Software.

2. Die Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Zugänglichmachung oder Bearbeitung der Software ist ohne schriftliche Zustimmung des Anbieters untersagt.

3. Das Nutzungsrecht gilt zeitlich unbegrenzt, sofern keine abweichende Regelung (z. B. Miet-/Abonnementmodell) vereinbart wurde.

5. Preise und Zahlung

1. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern nicht ausdrücklich Bruttopreise angegeben sind.

2. Zahlungen sind ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung fällig.

3. Der Anbieter ist berechtigt, Leistungen bis zur vollständigen Zahlung zurückzuhalten.

6. Gewährleistung

1. Der Anbieter gewährleistet für einen Zeitraum von drei (3) Monaten ab Lieferung, dass die Software im Wesentlichen gemäß der vereinbarten Spezifikation funktioniert.

2. Die Gewährleistung ist auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung beschränkt.

3. Weitergehende Gewährleistungsrechte, insbesondere Rücktritt, Minderung oder Schadensersatz, sind ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

4. Keine Gewährleistung besteht für Mängel, die durch unsachgemäße Nutzung, Änderungen oder Eingriffe Dritter verursacht wurden.

7. Updates und Support

1. Der Anbieter stellt innerhalb von zwölf (12) Monaten nach Lieferung ein (1) Update kostenlos zur Verfügung.

2. Darüber hinausgehende Updates, Upgrades oder Supportleistungen bedürfen einer gesonderten Vereinbarung.

8. Haftung

1. Die Haftung des Anbieters ist – gleich aus welchem Rechtsgrund – auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.

2. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

3. Die maximale Haftungssumme beträgt das Zehnfache des vom Kunden gezahlten Kaufpreises.

4. Die Haftung für entgangenen Gewinn, Datenverlust, mittelbare Schäden und Folgeschäden ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

5. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit bleibt unberührt.

9. Schlussbestimmungen

1. Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.

2. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

3. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

4. Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.